„Zu spät, zu wenig, zu mutlos, alles das kann, ja muss man eigentlich über die gerade im Bundestag beschlossene EEG-Novelle sagen.“ Zu dieser Einschätzung kam die Piratenpartei Deutschland in ihrer am 17.12.2020 veröffentlichten Pressemitteilung. Dem ist nicht viel hinzuzufügen. Vielleicht nur das: Der Fokus liegt für uns klar auf dem „zu wenig“. Das vollmundig versprochene …
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Offener Brief zur Beratung der EEG-Novelle im Wirtschaftsausschuss
Sehr geehrte Damen und Herren, mit Interesse haben wir die Anhörung zur EEG-Novelle vom 18.11.2020 im Ausschuss für Wirtschaft des Deutschen Bundestages verfolgt. Was uns, nach durchaus interessanten Beiträgen der geladenen Experten jedoch auffiel: Die Fragen und die daraus folgenden Ausführungen der Experten gingen am Kern des Themas vorbei. Sie gehen grundsätzlich von einer marktwirtschaftlich …
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Die große Aussprache
Am 30.10.2020 fand im Deutschen Bundestag die Aussprache zum Änderungsentwurf des EEG statt. Die Mediathek unseres Parlamentes bietet für diese Veranstaltung die Möglichkeit der Nachverfolgung. Der Wortlaut der Redebeiträge ist im Protokoll ab Seite 68 nachzulesen. Wir haben uns dieser beiden Möglichkeiten bedient und dabei folgenden Eindruck gewonnen: Einige Redner, insbesondere die von FDP und …